Die To-Dos des neuen Bundesverkehrsministers Steffen Bilger – mit Jana Kugoth

00:00:07:

00:00:10: So, Schluss mit der viel zu langen Sommerpause.

00:00:12: Hier ist Christian Kurs und das ist The Passage.

00:00:15: Mein Gast heute Jana Cougoud, Redaktionsleiterin Tagesspiegel, Backgroundverkehr & Smart Mobility Und wir sprechen heute über unseren neuen Bundesverkehrsminister Steffen Bilger.

00:00:26: Los geht's!

00:00:33: Hallo Jana ich freue mich sehr dich mal wieder im Podcast zu haben.

00:00:36: Hallo Christian, ich freue mich auch mal wieder hier zu sein.

00:00:38: Wir wollen heute über eine Person reden natürlich auch über das Thema Verkehr Mobilität aber aufgehangen sage ich mal einer Person und zwar in unserem noch relativ neuen Bundesverkehrsminister.

00:00:48: Lass uns mal einsteigen.

00:00:48: du bist ja jemand der eben die Personen die handeln im Person sozusagen hinter der Politik beim Thema Verkehr sehr eng beobachtet und vielleicht kannst du mal aus seiner Perspektive sagen wie hast Du diesen Übergang empfunden vom Minister Schneider zum Minister Bilger?

00:01:01: Erstmal glaube ich war es sehr überraschend, also auch für viele Beobachterinnen sehr überrassend.

00:01:08: Weil ist er eigentlich eher ungewöhnlich dass mitten in der Legislatur ein Minister oder eine Ministerin ausgetauscht wird wenn sie sich so wie Minister Schnieder ja eigentlich keinen großen Fehler jetzt zu schulden hat kommen lassen.

00:01:20: Deswegen hat's mich doch ein bisschen kalt erwischt das dann mit im Zuge der Kabinettsumbildung da auch Herr Schnieder gehen musste und dann eben abgelöst wurde von Steffen Bilger.

00:01:34: Was man so liest, ist ja dass der Grund eigentlich eher gar nicht irgendwie falsche Entscheidungen sind sondern eher zu wenige würde ich mal sagen.

00:01:39: also sprich das dem Kanzler der Ministern nicht entschlossen genug gewesen sei irgendwie die Themen voran zu treiben.

00:01:45: siehst du das auch so?

00:01:47: und vor allen Dingen die Frage die sich anschließt wird es sich dann ändern jetzt mit den neuen Personen da oben an der Spitze?

00:01:52: Also ich glaube da gibt's einige Gerüchte im politischen Berlin hier was jetzt tatsächlich der Grund war.

00:01:57: aber wie du sagst Was dem Kanzler Merz wahrscheinlich nicht so gefallen hat, ist dass sein Verkehrsminister Schnieder eher still, unauffällig geräuschlos war.

00:02:10: Vielleicht für viele habe ich auch immer wieder im Bekannten- und Freundeskreis festgestellt.

00:02:13: Auch gar nicht so richtig bekannt der Name.

00:02:17: Und dann eben diese ... So sagt man auseinandersetzung bei der Umsetzung von dem Sondervermögen weil es gab ja doch sehr viel Geld, Milliarden für die Verkehrsinfrastruktur wo ja auch was passieren muss, wie wir alle wissen.

00:02:30: Und da gab es wohl unterschiedliche Vorstellungen, wie man da jetzt zur Umsetzung kommt und ob's jetzt genug Geld ist oder nicht.

00:02:36: Und dann natürlich das Thema Deutsche Bahn ist auch eines, was glaube ich ... Ja, wo sich Kancer mehr zu hört, man da noch ein bisschen mehr Durchsetzungskraft gewünscht hätte von seinem zunächst eingesetzten Minister.

00:02:49: Ob's jetzt besser wird hast du gefragt?

00:02:52: Ich glaube, da muss man... Abwarten, das jetzt so zu prognostizieren wäre wahrscheinlich ein bisschen voreilig.

00:02:58: Aber was man auf jeden Fall sagen kann, dass Stefan Böger durch diese Aufgabe ... angenommen hat, also alles was ich so... Ich habe ihn selber noch nicht getroffen seitdem.

00:03:07: Ich kenne ihn nur als Staatssekretär aber alles was sich von meinen Kollegen höre der ihnen auch mit begleitet hat auf der Sommerreise wo er jetzt war und da wurde ja viel darüber berichtet hat er sich da sehr tatkräftig dargestellt und ist auch bei allen Leuten gut angekommen hat natürlich auch die eine oder andere Ankündigung gemacht sowohl was jetzt die Infrastruktur angeht als auch eben die Bahn.

00:03:27: und dann kommt das Thema Niedrigwasser noch.

00:03:29: Und wie in der Politik, sagt man ja so schön, lasse keinen Krise versteichen ohne sie zu nutzen?

00:03:35: Ich glaube, dass hat er da gemacht und ist auf jeden Fall schon viel im Medien unterwegs gewesen.

00:03:39: Hat dadurch eine Sichtbarkeit, die vielleicht ein bisschen größer ist als die seines Vorgängers.

00:03:44: Das kann ja auf jeden Fall bestätigen.

00:03:45: Natürlich hat man immer so ein bisschen Bajas, weil man sich mit dem Thema selbst auch beschäftigt aber präsent ist er definitiv.

00:03:51: ich muss kurz nachfassen.

00:03:52: du sagst es gibt mehrere Gerüchte die da so rumgereicht wurden.

00:03:55: was kannst du uns dann noch etwas teilen was da sozusagen hinterhalb vorgehaltene Hand auch geflüstert wird und wurde?

00:04:01: Ja also es verdichtet sich schon auf dieses gerücht dass das eben vor allen Dingen um die Infrastruktur Milliarden geht.

00:04:06: weil Herr Merz hat ja steht es auch im Koalitionsvertrag gesagt man sollte auch privates Kapital hebeln mit diesem Geld und sollte da eben versuchen, da auch private Investoren anzulocken um dann das nötige Geld zu haben.

00:04:20: Und Herr Schnieder hat aber dagegen einmal in einer Fraktionssetzung wo gesagt es reicht immer noch nicht und da gab's so verschiedene Auseinandersetzungen oder verschiedene Vorstellungen.

00:04:30: sagen wir mal wie man das tatsächlich umsetzt.

00:04:33: weil in der Legislaturperiode sollen insgesamt hundertsebzig Milliarden Euro investiert werden in die Infrastruktur und das ist ja schon eine Menge Geld.

00:04:41: Aber auf der anderen Seite muss man sagen, dass das Sondervermögen ja auch den Ruf hat, dass es ein verschiebe Bahnhof ist.

00:04:47: Weil vieles Geld was eigentlich im Kernhaushalt des Verkehrsministeriums war dann in das Sondervormogen geschoben wurde und deswegen... Man schon berechtigt die Frage stellen kann Ist jetzt wirklich so viel zusätzliches Geld oder wird's einfach verschoben?

00:05:03: Deswegen ist ja die Frage tatsächlich interessant, wie weit es gelingen wird vielleicht noch zusätzliches Kapital jetzt auf einer privater Seite zu mobilisieren.

00:05:09: Können wir gleich noch darüber reden?

00:05:11: Letzte Frage noch zur Personalgeschichte Es ist der Eindruck dann aufgekommen worden bzw wurde so ein bisschen geframed dass er auch zweite Wahl ist.

00:05:20: würdest du das aussagen?

00:05:21: oder für wie fachlich qualifiziert hältst du ihn denn als Minister?

00:05:26: Das würde ich beides voneinander trennen, weil die Faktor ist ja noch mal zweite Wahl.

00:05:29: Es gab hier erst einen anderen Kandidaten der dann ... nach einer langen Nachdenkzeit oder eher kurzen Nachdienstzeit, muss man wohl sagen.

00:05:39: Aber zu früher Stunde dann gesagt

00:05:40: hat... ...quarze vierzehn Stunden zu lange auf jeden Fall.

00:05:43: Genau!

00:05:44: Im Ergebnis war vierzehnt zwanzig Stunden zu lang.

00:05:46: aber der dann gesagt hatte ne macht er nicht weil ihm die eben diese Fachlichkeit fehlt.

00:05:50: und das kann man glaube ich Steffen Böger nicht vorwerfen weil er als Verkehrspolitiker schon einige Jahre im Verkehrsausschuss war und außerdem unter Andreas Scheuer Staatssekretär im Verkehrsministerium.

00:06:01: insofern hat er da fachlich, auf jeden Fall bringt er da einiges mit und kann da auch mitten in der Legislaturperiode glaube ich schon fachlig versiert starten.

00:06:12: Gehen wir doch mal direkt darauf ein was ist denn sein genauer fachlicher Hintergrund?

00:06:16: also kannst du ein bisschen etwas dazu sagen welche Themen er früher betreut hatte als in seiner Zeit als Staatssekretär?

00:06:20: Also dabei glaube ich vor allen Dingen für Logistik-und Güterverkehr zuständig Ja, und er hat aber ja nicht nur das Wort zu weisen sondern eben auch diese vielen Jahren im Verkehrsausschuss übrigens auch damals glaube ich mit Herrn Patrick Schnieder zusammen.

00:06:34: Also was ich so mitbekommen habe hat der jetzt auch immer sehr wohlwollend über ihn gesprochen und hat auch da nochmal hervorgehoben dass sie viele Jahre gut zusammen gearbeitet haben.

00:06:45: insofern ist er da, glaube ich auch bemüht das möglichst geräuschlos jetzt vorzusetzen.

00:06:51: Ist vielleicht eben auch immer ein bisschen das Dilemma der Politik dass man nach vorne raus eben auch präsentabel sein muss sozusagen oder sich nicht scheuen darf irgendwie sich ins Rampenlicht zu stellen.

00:07:00: egal wie gut oder schlecht man fachlich vielleicht ist hat mehr im Bundesverkehrsministerium in der Vergangenheit schon einige Beispiele gehabt wo sagen wir mal die Präsenz vielleicht in Ordnung war aber das Fachliche was rumgekommen ist nicht ganz so gut funktioniert halt.

00:07:12: Aber wollen wir uns mit der Vergangenheit nicht aufhalten, sondern mal nach vorne schauen.

00:07:15: Also du hast schon ein paar Themen erwähnt?

00:07:18: Was sind denn jetzt so die größten Baustellen wo du sagen würdest da ist jetzt wirklich am dringlichsten zu handeln?

00:07:22: Ja da kann ich auch nur nochmal auf das auf die Infrastruktur zu sprechen kommen weil wir alle kriegen das glaube ich täglich im Alltag mit wie wenig Gutes läuft dass wieder eine Brücke gesperrt werden muss.

00:07:34: Bonn zum Beispiel ist gerade ziemlich abgeschnitten von allem Und immer mal wieder hatten wir in der Vergangenheit die Situation, dass Brücken gesperrt werden mussten.

00:07:42: Ich komme aus dem Sauerland also da hat die Region kann glaube ich auch einiges erzählen welche Folgen es da gab.

00:07:48: Also das Thema Infrastruktur und wie kriegt man die wieder saniert?

00:07:52: Wie kann man verhindern, dass es da weitere Ausfälle gibt ist glaube ich eines der großen Themen wofür's ja auch die Milliarden gibt.

00:07:59: aber Geld allein wirds nicht richten sondern das muss ja auch irgendwo verbaut werden.

00:08:04: Die Art und Weise und wie man das umsetzt Die erste große Baustelle, die zweite große Bauestelle ist die Deutsche Bahn.

00:08:12: Da gibt es wahrscheinlich auch viele wenn der regelmäßig Bahn fährt.

00:08:16: Genau

00:08:16: das auf jeden Fall.

00:08:17: Lass uns vielleicht kurz mal bei diesem Thema Infrastruktur bleiben weil... Muss man dazu sagen, was kann denn so ein Minus überhaupt machen tatsächlich?

00:08:24: Also abgesehen davon natürlich irgendwie Druck ausüben.

00:08:26: Dass alle irgendwie sich ein bisschen mehr reinhängen.

00:08:28: aber das ist ja ein recht langwieriges Projekt und wir wissen ja alle da sind ja diese Jahrzehnte wo halt viel zu wenig gemacht wurde.

00:08:34: Das muss jetzt aufgeholt werden die Kapazitäten dass tatsächlich halt einfach da.

00:08:38: also neue Brücken kannst du auch nicht irgendwie von heute auf morgen bauen sondern das braucht ja die entsprechenden Vorbereitung usw.

00:08:44: Was sind denn die Hebel wo er wirklich diesen Prozess beschleunigen könnte?

00:08:48: Also ein Hebel ist auf jeden Fall und das hat schon seinen Vorgänger angestoßen, dass man die ganze Planung und Genehmigung von Infrastruktur quasi beschleunigt.

00:09:00: Weil das mit einer der Faktoren weshalb es einfach unheimlich lange dauert bis man mal so einen Ja, Projekt irgendwie auf dem Reisbrett geplant hat und dann tatsächlich in die Umsetzung kommt.

00:09:09: Da gibt es viele Hürden immer wieder Klagen und da wird's verzögert.

00:09:13: Und ja, das kann sich sehr lange ziehen und Herr Schnieder schon auf den Weg gebracht hat, dass man das Infrastruktur-Zukunftsgesetz verabschiedet um eben ein bisschen Zug reinzukommen.

00:09:24: Jetzt ist das verabsiedet worden.

00:09:27: aber da muss man natürlich jetzt auch sehen wie gut das auch greift ob bringt, was es versprochen hat.

00:09:34: Aber das sind glaube ich Weichen die kann die Politik stellen und natürlich auch so eine gewisse Verlässlichkeit also dass sich die Bauindustrie darauf verlassen kann dass die Milliarden jetzt tatsächlich verbaut werden und das Geld kommt sodass dann tatsächlich diese Aufträge erteilt werden und auch die Unternehmen einfach die Leute einstellen können.

00:09:55: Und auch einstellen, weil sie wissen okay in den nächsten zehn, zwanzig Jahre wenn wir hier eine volle Pipeline haben und können uns darauf verlassen und eben auch die entsprechenden Kapazitäten

00:10:04: aufbauen.".

00:10:05: Ist dann spannend wann man das sozusagen sehen wird?

00:10:10: Weil ich meine dass ist ja eben die Zügel in der Politik sind halt einfach nur mal viel kürzer als die sage ich mal im Brückenbau

00:10:17: Und das ist ja natürlich auch eine große Herausforderung für einen Minister, der jetzt sogar weniger als vier Jahre im Amt ist.

00:10:25: Natürlich hat er die große Aufgabe, das umzusetzen und ... bestenfalls sehen wir das alle in mehreren Jahren, aber ist natürlich undankbar wenn man sich profilieren will innerhalb kürzester Zeit unter was vorweisen muss.

00:10:38: Vorerst wird es nicht so viele Bänder zum Durchschneiden geben wahrscheinlich.

00:10:43: Aber tatsächlich jetzt um mal die Brücke zu bauen.

00:10:45: zum nächsten Thema.

00:10:46: Man kriegt ja nicht nur Sichtbarkeit wenn man neue Autobahnabschnitte einweist sondern auch wenn man eben sage ich mal klare oder Ansagen macht.

00:10:58: Einfach die so ein bisschen für Unruhe sorgen, also du hast eben schon erwähnt große zweite Baustelle wäre die Bahn.

00:11:02: Lass uns mal darüber sprechen weil da ist er ja würde ich sagen ganz forsch eingestiegen fast an der Grenze.

00:11:07: zum Populismus möchte ich sagen indem man gesagt hat so hier wir hängen jetzt irgendwie die die Boni des Bahnenmanagements einfach an.

00:11:15: Verspätungszeiten was auch so Kannst du gerne auch deine Meinung noch mal so sagen?

00:11:21: Ich würde sagen, es ist jetzt ein... Also kann man machen.

00:11:24: Aber die Frage ist ob das groß was ändern wird weil natürlich irgendwie dieses ganze System ja auch nicht voll... Es liegt ja nicht daran dass jetzt irgendwie Menschen da unklar kommunizieren würden oder nie E-Mail immer erst nach drei Tagen verschicken, die eigentlich heute verschickt werden müsste.

00:11:38: und zack dann sind die Züge wieder pünktlich sondern der hängt ja auch wahnsinnig viel Infrastruktur dran und strukturelle Probleme Personalprobleme Material Fuhrpark usw.. aber lass uns mal genau auf das Thema tiefer eingehen, im Baustelle waren.

00:11:52: Was glaubst du?

00:11:53: Was wird da seine Herangehensphase sein wirklich da irgendwie das Ruder rumzureißen oder zumindest mal sagen wir mal eine Erzählung zu etablieren die uns rausführt aus diesem Dilemma der ewigen Verspätung und des nicht zu rettenden Koloss-Bahn?

00:12:07: Ich glaube die erste Strategie die er hatte und das hast Du ja auch schon gesagt war dass kommunikative eben erstmal einen Raum zu stellen oder zu sagen er greift jetzt durch dieses populistische, symbolische zu sagen.

00:12:18: Man koppelt da jetzt die Boni an die Pünktlichkeitsziele.

00:12:24: Ja erstens sind sie schon Teil der Boni insofern so ganz neu ist das nicht?

00:12:29: Da stellt sich natürlich auch die Frage was heißt dann überhaupt pünktlig?

00:12:33: also wo setzt man denn diesen Punkt an Genau.

00:12:36: Und erzählt man jetzt dazu, wenn mal ich das am Wochenende wieder in der Bahn, dann wird halt einfach mein Bahnhof Duisburg ausgelassen damit der Zug wieder ein bisschen pünktlicher wird.

00:12:47: So kann man die Pünktlichkeit auch erreichen.

00:12:49: Also da ist natürlich total viel Interpretationsspielraum oder Auslegungsspielraum und wie man es tatsächlich aussieht umsetzt, um dann die Ziele zu erreichen.

00:12:58: Insofern kann man da schon sagen dass das so... leicht populistisch zumindest war, aber es signalisiert natürlich ich mache was und ich lasse hier nicht mehr durchgehen wenn Leute die Verantwortung nicht übernehmen die sie tragen.

00:13:12: Insofern kommunikativ fand ich das schon sehr, sagen wir mal gewitzt weil natürlich hat auch jeder Bürgerin, jeder Bürger hat den Anspruch dass die bahnpünktlich ist und es ist ja auch kaum zu erklären gewinnt.

00:13:27: Wenn man sich da jetzt auch nicht so regelmäßig miteinander setzt, dass da egal wie schlecht die Bahn performt einfach nichts passiert.

00:13:34: und das war zumindest das Signal hier soll jetzt was passieren und ich habe das im Blick auch wenn der Aufsichtsrat natürlich auch darüber entscheiden muss wie das jetzt genau mit den Boni läuft und den Zielen.

00:13:46: Und was macht er tatsächlich?

00:13:47: Er hat ja schon auch angedeutet, dass er nochmal das Konzept der Generalsanierung sich angucken möchte und schauen möchte ob das so greift.

00:13:55: Also vielleicht noch mal kurz Generalsanierung damit die Strecke komplett gesperrt und stillgelegt um dann wirklich alles auf Vordermann zu bringen und in vergleichsweise kürzerer Zeit aber dann vollumfänglich sozusagen zu sanieren.

00:14:08: Aber da wird ja in den nächsten Jahren einiges... uns alle zukommen, die wir regelmäßig Bahn fahren und auch auf den Güterverkehr der über die Schiene läuft.

00:14:16: Weil dann Ersatzverkehre, Umfahrungen und so nötig sind.

00:14:21: Ja das wird ja sich nochmal angucken ob man das vielleicht nicht anders gestaltet weil die ersten zwei oder ich finde gar nicht sehr wie viele Strecken es jetzt waren aber Hamburg Berlin ist ja immer die war ja geilt ja immer als Musterparade und als erster großer Stress-Test und da hat sich alles so geglückt wie's sollte Und wurde auch nicht so vollumfänglich saniert, wie es saniert werden sollte.

00:14:43: Jetzt wenn man auf die Digitalisierung guckt beispielsweise... Also da hat er gesagt, dass wir sich nochmal angucken und die Bahnchefin hat da auch schon ein Konzept einen Fünf-Punktenplan vorgelegt, wie sie das ändern will.

00:14:53: Das wird sicher was sein wo er darauf gucken wird.

00:14:56: Und dann gibt es auch einige Sachen, die hat seinen Vorgänger auch schon angestoßen.

00:14:59: Das soll zum Beispiel dieser Infra-Plan kommen der nochmal in mehrjährig festlegt wie genau jetzt der Fahrplan ist und wie sich das steuern lässt bei den Sanierungen.

00:15:07: Ich glaube so ein Instrument ist jetzt auch sehr wichtig dass es jetzt mal endlich kommt um dann eine gewisse Planbarkeit und Perspektive reinzubekommen damit auch die Branche weiß worauf sie sich einstellen kann.

00:15:20: Aber

00:15:20: offen gefragt, wird es nicht eher die ganzen Prozesse noch mal verzögern?

00:15:24: Wenn man sagt so okay jetzt machen wir das Schnürme.

00:15:26: Das alles nochmal auf und gucken ob man es vielleicht anders sogar noch besser machen kann.

00:15:30: Das Risiko besteht auf jeden Fall würde ich sagen.

00:15:32: also da gibt's natürlich immer zwei Seiten der Medaille und kommt sehr darauf an was er jetzt konkreter vorlegt umsetzt und ja wie schnell das dann geht.

00:15:44: Es bedeutet natürlich nämlich auch auf jeden fall dass wenn man diese Generalsanierung irgendwie streckt oder abschwecht.

00:15:52: Oder wie auch immer, dann wird sich das Ganze halt noch über einen viel längeren Zeitraum strecken weil ich glaube es ist unbestritten dass es einfach sehr viele sanierungsbedürftige Strecken gibt und irgendwann muss da was gemacht werden mal ganz abgesehen davon dass eben so Digitalisierung und so ja auch Themen sind die gemacht werden müssen Auch mit Blick wenn man irgendwie ein europäisches Zugnetz haben will wo alles auf einem gleichen Stand ist.

00:16:14: insofern bin ich auch gespannt was er da genau sich vorstellt und folgt.

00:16:19: Ja, auf jeden Fall.

00:16:20: Das ist ja das Thema diese große Vision des europäischen Zugnetzes.

00:16:23: Ich glaube so vor zwei drei Jahren hatte Ursula von der Leyen da den großen Aufschlag gemacht und ich sehe jetzt auch nicht noch näher kommen zumal man sieht es bei den ganzen Themen wo Deutschland... Krass hinterher hängt es als der Zulauf da zu den neuen Tunneln im Süden und so oder auch Richtung Norden nach Dänemark.

00:16:42: Dass da ja auf jeden Fall man jetzt auch nicht vor der Zeit ist.

00:16:47: Da läuft's meistens auf der anderen Seite, der Grenze besser als in Deutschland.

00:16:51: Genau also von daher... Also zu wünschen?

00:16:53: Zu wünschtem ist es ihm dass das hinkriegt.

00:16:54: die Frage ist am Ende natürlich irgendwie wer da eigentlich die höhere Entscheidungsgewalt hat, der Minister, der das alles irgendwie von der Ferne beaufsichtigt oder tatsächlich die Leute die operativ tätig sind?

00:17:04: Was würdest du sagen, jetzt mal abgesehen von der Reorganisation und den Abläufen, die da angestoßen werden?

00:17:13: Was müsste er eigentlich bei der Bahn anstoßen?

00:17:15: oder Veränderungen um diesen ganzen Apparat vielleicht auch schneller zu machen, agiler zu machen.

00:17:20: Also was ja auch viele Expertinnen und Experten immer wieder fordern ist dass man die InfraGo also die Infrastruktur Einheit der Bahn und die tatsächlich nochmal richtig vom Betrieb trennt und das sie tatsächlich gemeinwohl orientiert arbeitet soll.

00:17:34: sie jetzt schon, aber es gibt halt noch keine ganz klare Trennung.

00:17:39: Man spricht dann von dem integrierten Konzern.

00:17:41: also mit den Betriebearbeitern ist die Arbeit immer noch zusammen und wenn man das mal klar trennen würde und sie wirklich nur im Gemeinwohl verpflichtet wäre, dann könnte man da glaube ich nochmal einiges erreichen und Zugreien kriegen.

00:17:54: Wer auch im Sinne wahrscheinlich des Wettbewerbs auf der Schiene, der ja auch gerade so eine Baustelle ist.

00:17:59: Genau ein bisschen am Rande jetzt unseres Themas.

00:18:02: aber vielleicht kurz deine Einschätzung.

00:18:04: Jetzt gibt es ja grade die große Diskussion oder den großen Abwehrkampf seitens der Bahn dass da die private Konkurrenz also sprich Flix und auch Italo auf die Schiene kommt.

00:18:14: Gibt's da eigentlich auch eine Sichtweise vom Minister?

00:18:17: hat er sich dazu mal geäußert wie er diese wachsende Konkurrence findet?

00:18:21: Da habe ich tatsächlich noch nicht zu gehört oder gelesen.

00:18:25: Ich glaube generell kann man schon sagen ist die CDU schon eher offen dafür, da Wettbewerb auf der Schiene auch also gerade im Fernverkehr wo es ja um Italo und Flix geht das den auch zu bekommen wie sie auch schon europäische Nachbarländer haben.

00:18:42: Da kommt jetzt auch wieder sehr oft die Ausgestaltung an wie man das Ganze umsetzt.

00:18:46: aber Man ist ja fast geneigt zu sagen, schlimmer kann es nicht mehr werden.

00:18:50: Insofern wäre es mal ein Versuch wert ob dann nicht dadurch bisschen besser läuft wobei natürlich der Engpassinfrastruktur immer bleibt.

00:18:58: also auch die Wettbewerber werden auf der maroden Infrastruktur fahren müssen.

00:19:03: insofern Ja gibt's da natürlich auch wieder diese Baustelle wird immer bleiben und die muss auf jeden Fall angegangen werden.

00:19:11: Ja, das wird auf jeden Fall spannend zu sehen.

00:19:12: Wie sich das entwickelt?

00:19:14: Lass uns mal zum nächsten Themenblock kommen.

00:19:16: Großes Thema!

00:19:17: Ganz interessant weil also zu der Zeit wo ich mich wirklich angefangen habe mit dem Thema Mobilität zu beschäftigen, wo wir uns auch kennengelernt haben in diesem Kontext war Nachhaltigkeit einfach noch so ein Riesenthema wenn es um Verkehr ging.

00:19:28: Das ist ja jetzt nicht nur im Bereich oder nicht nur in Bezug auf Thema Mobilitet.

00:19:32: Auch insgesamt ist Nachwältigkeit Klimaschutz gerade so ein bisschen in den Hintergrund gerückt.

00:19:38: wie schätzt du welcher Priorität wird er dem ganzen beimessen?

00:19:42: Ist es dann so, wieder dass man sagt okay das läuft halt mit weil wenn wir die Bahn ausbauen dann ist es ja automatisch nachhaltiger oder ist jetzt auch quasi abgeräumt.

00:19:51: Weil wir sagen nee Wirtschaft hat primat und zur Not bringen wir halt die Waren in die Laster.

00:19:56: hauptsache Wir haben keine Engpässe.

00:19:59: also auf jeden Fall einen sehr pragmatischen Ansatz würde ich sagen.

00:20:02: Klimaschutz Hat jetzt zur letzten Woche noch in einem Podcast gesagt, ist ihm wichtig und er möchte auch, dass der Verkehr nicht mehr das Sorgenkind ist.

00:20:10: Wenn man sagt immer, der Verkehr ist das Sorgnkind des Diemarschutzes weil er seine Ziele immer reißt die er eigentlich also die Einsparungen nicht erzielt, die er erzielen soll der Verkehrssektor und eigentlich ja immer sogar noch steigende Emissionen hatte jetzt mal Corona aus dem Vorgelassen.

00:20:26: Also die Frage ist wie er sein Ziel, dass er sagt Diemarshütze ist ihm wirklich auch umsetzen will.

00:20:32: da habe ich jetzt noch nicht so viel zu gehört Und es ist auf jeden Fall offensichtlich, dass er zwar Befürworter der Elektromobilität ist.

00:20:39: Aber genauso ... Ja, das hat man ja sich auch mittlerweile oder weiß man ja CDU-Technologieoffenheit.

00:20:47: Die Stichworte fallen dann schnell immer und dass er da auf jeden fall auch andere, also sei es jetzt Wasserstoffe oder Biokraftstoffe mitfördern will.

00:20:57: insofern... bin ich gespannt, wie sich das in der Praxis niederschlägt wenn es darum geht wirklich Emissionen einzusparen und wie man das umsetzen kann.

00:21:06: Weil dass er zum Beispiel so low-hanging fruits wie das sample limit jetzt nicht umsetzten wird.

00:21:12: Das ist ja auch ganz klar, dass er sich auch schon klar zugeäußert.

00:21:14: Es

00:21:14: ist ja interessant also tatsächlich auch wenn man sich gerade anguckt wie die Diskurse sich verändern.

00:21:18: also gerade Elektromobilität weil du es erwähnt hast ich habe jetzt auch mal vorhin so ein bisschen rum geguckt auf der Seite vom Ministerium.

00:21:24: da wird halt auch wieder betont wie viele Ladepunkte es gibt und sowohl das Thema E-Mobilität im Lkw Bereich irgendwie auch gefördert werden soll alles aber eben nicht mit dem Fokus oder der Zugkraft die man sich vielleicht wünschen würde als mobilitätswende bewegter Mensch da drauf blickt.

00:21:42: Und interessant ist ja auch, dass die Argumentation gerade eigentlich ziemlich weit weg ist von dem Thema Umweltschutz oder klimaneutrale Mobilität.

00:21:50: hinzu zum Kostenthema was ich persönlich nicht schlecht finde weil ich glaube am Ende überzeugt man die Leute eher damit wenn man sagen kann ne du fährst halt zwanzig dreißig Prozent billiger mit deinem Elektroauto auf lange Sicht.

00:22:01: Es wäre ja zum Beispiel auch eine Idee, dass man mal sich anguckt, dass so was wie steuerliche Begünstigung von Diesel abschafft.

00:22:09: Dass man dieses Dienstwagenpribiläge abschaft und das man vielleicht auch bei Parkgebühren oder wenn man in die Städte reinfährt, da mal die emissionsarmen Fahrzeuge anders behandelt als die Verbrenner.

00:22:22: also es gäbe ja unzählige viele Stellschrauben aber alles.

00:22:26: Wenn die Richtung Status quo ändern und CO-Zweibepreisen geht, sehe ich nicht, dass das mit der aktuellen Regierung irgendwie umsetzbar wäre.

00:22:37: Ja, fliechte ich dir mal bei!

00:22:40: Ich finde es auch sehr bedauerlich, diese Versuche in die Richtung sich zu entwickeln, jetzt an einer Stagnation gewichen sind, wo sich ... hab' ich fast das Gefühl so ein bisschen drauf ausgeruht wird?

00:22:51: Wir haben größere Probleme als die Transformation da anzustoßen.

00:22:56: Aber, also jetzt These von mir wäre oder beziehungsweise meine Meinung würde mich interessieren dazu.

00:23:02: Es geht ja jetzt schon darum.

00:23:03: du hast vorhin selbst gesagt Ziel soll sein mehr privates Geld auch in den Mobilitätssektor bzw.

00:23:09: in den Ausbau der Infrastruktur zu holen.

00:23:12: Jetzt nicht eine low hanging fruit.

00:23:14: aber sagen wir mal einen Thema was naheliegend wäre natürlich zu sagen Wir greifen diese Debatte um Nutzungsgebühren maut Mal wieder auf.

00:23:22: Wie schätzt du das ein?

00:23:23: Also gibt's eine Chance, dass da jetzt doch noch mal einen Anlauf kommt.

00:23:25: Ich meine es gibt ja die unseelige Vergangenheit.

00:23:28: Die hat ja Minister Bilge aus nächster Nähe damals mitbekommen wie so ne Autobahn-Maut komplett vor die Wand gefahren ist aber das Problem stets sich heute viel dringlicher als damals was man halt sagen muss.

00:23:37: mit dem Wandel zur Elektromobilität gehen ja auch viele Steuereinnahmen verloren und trotzdem müssen diese Straßen irgendwie finanziert werden.

00:23:46: Was glaubst du?

00:23:47: Ist das ein Projekt, dass er sich noch anhälften könnte jetzt für die verbleibende Amtszeit, die er hat.

00:23:52: Auch wenn es natürlich maximal unpopulär ist aber ja wirklich eine Veränderung bringen könnte jetzt zu sagen ne wir privatisieren jetzt wirklich auch mal Teile des Autobahnnetzes oder Teil privatisierend zumindest um und führen Mautsysteme ein.

00:24:03: Also ich glaube genau wie Du, dass man da auf die Mittel bislangfristig nicht dran vorbeikommen wird eben Weil ja durch die Elektromobilität einfach auch Einnahmen wegfallen werden und man deswegen Geld braucht.

00:24:14: Und weil es eben, also Sondervermögen ist ja auch endlich insofern.

00:24:19: Das ist ja jetzt eine begrenzte Laufzeit und für danach wird man auch Lösungen finden müssen.

00:24:25: ich glaube nur in dieser Legislaturperiode unter Zeit, die ihm dann noch bleibt Da ist das auch innerhalb der Union so ein unpopuläres Instrument, dass man das jetzt nicht kurzfristig sehen wird.

00:24:36: Dass da sowas kommt aber irgendwann wird es ganz sicher kommen.

00:24:39: also davon bin ich überzeugt auf wenn man in die Nachbarländer guckt Also ist ja quasi überall der Fall.

00:24:46: Insofern glaube ich Wenn vielleicht muss der Druck noch höher sein und es muss noch brenzliger werden damit man's auch politisch verkaufen kann weil Ich glaube das ist so die Sorge, dass man es politisch nicht verkaufen kann und gerade steht die Regierung ohnehin unter Druck.

00:25:04: Insofern wird sich da vielleicht erst dann was ändern wenn es eigentlich schon tickend zu spät ist?

00:25:11: Ja, es ist schade weil das ja wirklich ein Muss, dass das einem aufbegegnet.

00:25:14: also

00:25:15: ich

00:25:15: frage mich halt selbst auch grade wie stark diese Stagnationen die wir erleben auch dem Ganzen geschuldet ist, dass es eine große Angst gibt politische Kräfte gibt, die gerade Oberwasser haben.

00:25:28: Die halt gegen alles sind was irgendwie Veränderungen angeht und Bewegung weg von fossiler Mobilität.

00:25:35: Und da ist ja wirklich die Frage wann kann's dann mal wieder eine Perspektive geben?

00:25:38: Dass man sagt okay ne komm wir packen das jetzt an und wollen es irgendwie drehen naja Wir werden es sehen.

00:25:44: also das ist natürlich jetzt irgendwie nochmal das ganz große Thema.

00:25:46: aber um jetzt mal gegen Ende das ganze noch ein bisschen Fassbarer zu machen Was würdest du denn sagen?

00:25:54: Projekte, die Ereignisse, die Meldungen, die Fotos, die wir auch in den Medien sehen werden.

00:26:00: Wo man sagen kann okay da ist dieser Minister jetzt auf jeden Fall erfolgreich also bewegt der Dinge und bringt sie voran und schafft es eben Projekten abzuschließen auf eine Art und Weise abzuschließen, die dann auch durchgezogen wird.

00:26:13: Weil ich meine es ist ja ein schönes Beispiel eigentlich dass man sagt die Generalseernierung das war ja wirklich eines der ganz großen Projekte auch damals unter Wissengnorfung gesagt wurde.

00:26:20: Das machen wir jetzt und da hau ruck und das ziehen wir jetzt durch und dann wird alles besser und das Zerfahr seid jetzt auch wieder.

00:26:28: deswegen große Frage ist was wären denn zukunftsfeste Erfolge sage ich mal von Minister Beger?

00:26:34: Naja, ich glaube er muss auf jeden Fall irgendwie schaffen dass alle die die Bahn nutzen das Gefühl haben, dass es zumindest nicht schlechter wird.

00:26:42: Das ist traurig, dass die Latte da liegt!

00:26:45: Genau, das ist traurig.

00:26:46: aber ich glaube, das wäre schon einiges geschafft weil gerade jetzt im Sommer sind ja die Pünktlichkeitswerte nochmal in den Kennalten gerutscht.

00:26:53: Insofern wäre das schon ein gutes Signal.

00:26:56: Ich glaube der kann sich auch nicht einfach darauf verlassen, dass er... Also es geht nicht nur darum jetzt die Sanierung Weg zu bringen, sondern da müssen auch so Sachen wie Kommunikation und so besser werden.

00:27:07: Also das hat eigentlich sein Vorgänger ja auch schon ganz geschickt gemacht auf so Sachen die saubere Bahnhöfe und sowas zu setzen.

00:27:13: weil natürlich sind das nicht die großen Würfe und das ändert auch an dem Grundproblem gar nichts.

00:27:18: aber es ist was wo man Bilder produzieren kann und wo man ein bisschen das Gefühl ... erzeugen kann, dass sich da was tut und das sich was verbessert.

00:27:28: Ich glaube auf solche Dinge muss er auch setzen als er hat.

00:27:29: halt die große oder von jedem Verkehrsminister oder Verkehrsmanisterin ist glaube ich immer eine große Herausforderung auf der einen Seite... ... irgendwas zu tun damit man sichtbar ist und damit man zeigen kann hier passiert etwas.

00:27:41: und auf der anderen Seite sind es natürlich diese knallharten Infrastruktur-Themen die überhaupt nicht in kürzester Zeit Ja, Fruchtenkunden.

00:27:48: Sondern wo man sich erst mal eigentlich unpopulär macht weil es Baustellen bedeutet und weitere Staus und Warten und Ausfälle... ...und die Lorbeeren erntet dann den Nachfolgerinnen oder der Nachfolge.

00:28:00: aber das dauert auf jeden Fall noch sehr lange und man muss ja auch sagen Die letzten Verkehrsminister da war das eigentlich immer eher jedes Ende der Karriere als jetzt Sprungbrettin.

00:28:10: insofern habe ich ja auch durchaus ein bisschen Respekt davor wenn man sich des Abends annimmt.

00:28:14: Ich frage mich so ein bisschen, was er versprochen bekommen hat damit er das macht diesen Job.

00:28:22: Man muss ja schon eine Perspektive haben, was man politisch noch machen kann wenn man das Abend annimmt.

00:28:27: Das ist natürlich, würde ich jetzt sagen ne schöne Aufgabe für euch beim Tagesspiegel das rauszufinden?

00:28:32: Genau, das stimmt!

00:28:34: Welche Loa werden da abseits der öffentlichen Wahrnehmung noch hängen?

00:28:37: Jana, ich danke dir ganz herzlich für diesen schnellen Überblick mal über unseren neuen Minister und seinen Aufgabenheft.

00:28:45: Und immer wieder treu mit dir drüber zu sprechen!

00:28:48: Ich empfehle auch jedem euren Newsletter der einfach auf dem Stand sein will was passiert in der Mobilitätspolitik oder Verkehrspolitik.

00:28:56: Herzlichen Dank für deine Zeit!

00:28:57: Ich danke dir und habe mir ebenfalls Spaß gemacht darüber auszutauschen was wir da jetzt erwarten

00:29:02: können.

00:29:12: Das war The Passenger.

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